Wollten sich ULG und Grüne ihre Stimmen abkaufen lassen?
Wie aus dem Bericht der Printausgabe der Kleinen Zeitung vom 24.11.2021 klar hervorgeht, wünschten sich die Fraktionsführer von ULG und Grüne einen Vertrauensbeweis für ihre Zustimmung zur Wahl von Christoph Zirngast als neuen Bürgermeister.
Und ja, es wurden vor der Gemeinderatssitzung klare Forderungen von Seiten der ULG und Grüne gestellt, um sich die jeweiligen Gemeinderäte „gewogen“ zu stimmen. Ewald Schindsackl von der ULG hat das von ihm übergebene Forderungsschreiben für die Stimmen der ULG mit der klaren Absage, dass sich die ÖVP und Christoph Zirngast das Vertrauen erarbeiten werden und nicht „erkaufen“ lassen, zurückerhalten.
Im Sinne der oft eingeforderten Transparenz ist es uns als ÖVP Großklein wichtig, sichtbar zu machen, mit welchen Mitteln die „Oppositionsparteien“ – sie bezeichnen sich selbst als solche – versuchen, fachliche Entscheidungen zu beeinflussen.
Vizebürgermeister Christian Plesar hat in der Gemeinderatssitzung vom 22.11.2021 klar gestellt, dass es nur einen Gemeinderat, der sich aus den Gemeinderätinnen und Gemeinderäten aller Fraktionen zusammensetzt, gibt und nicht in Regierung und Opposition gliedert.
In der Gemeinderatssitzung vom 22.11.2021, in den Aussendungen von ULG und Grüne wie auch im Zeitungsbericht der Kleinen Zeitung kommt für uns klar hervor, dass Zusammenarbeit für die beiden Parteien etwas anders verstanden wird.
Scheinbar sind anders lautende, fachlich fundierte Meinungen, insbesondere für Robert Mair von den Grünen, nicht akzeptierbar. Eine Zusammenarbeit wird somit von seiner Seite aus automatisch als nicht gegeben angesehen.
Zusammenarbeit in einem politischen Gremium bedarf viel mehr als nur Fordern. Christoph Zirngast und Christian Plesar bringen langjährige Erfahrung aus dem politischen Alltag und politischen Gremien mit und somit Wissen um die entscheidenden Punkte in dieser verantwortungsvollen Arbeit.