Gemeinderatssitzung 08.07.2020

Veröffentlicht am 9. Juli 2020 von Christoph Zirngast

Am Mittwoch, dem 8. Juli 2020 fand die letzte Sitzung des Gemeinderats der Periode 2015-2020 statt.

Alle Gemeinderätinnen und Gemeinderäte waren vollzählig anwesend und die Besuchersessel waren komplett gefüllt. Danke für Ihr/Euer Interesse!

regioMOBIL

regioMOBIL ersetzt seit 1. Juli 2020 MOBIL Südwest und ermöglicht weiterhin Fahrten in der Gemeinde und der Region. Die neue Telefonnummer ist 050 16 17 18.

Der Gemeinderat hat dazu einstimmig den finanziellen Beitrag der Gemeinde in der Höhe von 3.500 Euro für das 2. Halbjahr 2020 beschlossen.

Sanierung Gebäude der Volksschule

In den Sommermonaten wird der zweite Teil der Gebäudesanierung umgesetzt. Nach der Fertigstellung wird das Logo der Volksschule an zwei Seiten wieder angebracht. Mit Malermeister Groissenberger wird dazu Kontakt aufgenommen werden.

Konjunkturpaket für Gemeinden

Aus Bundesmitteln kann die Gemeinde 237.030,62 Euro für Entwicklungsmaßnahmen beantragen. Damit diese Summe ausgeschöpft werden kann, ist von der Gemeinde der selbe Betrag zu stellen.

Das Land Steiermark unterstützt dabei mit 118.515,31 Euro, wenn der gleich hohe Betrag von der Gemeinde aufgebracht werden kann.

Damit könnte die Gemeinde insgesamt 355.545,93 Euro an Bundes- und Landesmitteln lukrieren. Die Gemeinde hat dazu 118.515,31 Euro selbst aufzubringen.

Mit Stand 8.7.2020 gibt es noch keine konkreten Informationen, für welche Maßnahmen diese Finanzmittel beantragt werden dürfen, in welcher Form die Antragstellung zu erfolgen hat und wie die operative Abwicklung insgesamt ausgestaltet ist.

Der Gemeindevorstand wird nach Vorliegen aller Unterlagen und Rahmenbedingungen die nächsten Schritte einleiten.

Kauf eines Grundstücks im Zentrum

Im Zentrum der KG Großklein steht seit wenigen Wochen ein Grundstück zum Kauf. Dieses Grundstück nimmt für die weitere Entwicklung des Ortskerns eine entscheidende Rolle ein.

In der letzten Sitzung des Bauausschusses, an der auch alle Gemeinderätinnen und Gemeinderäte teilgenommen haben, wurde der mögliche Ankauf durch die Gemeinde diskutiert. Der Ausschuss hat Bürgermeister Hammer einstimmig mit den Verhandlungen für einen möglichen Kauf beauftragt.

Bürgermeister Hammer trat an die Eigentümer des Grundes heran und konnte eine Reduktion des Kaufpreises vereinbaren.

Dem mehrheitlichen Beschluss des Kaufes (11 von 15 Stimmen) ging eine intensive Diskussion in der Gemeinderatssitzung voraus. Teile der Opposition forderten Auflagen für den Kauf, ohne konkrete Unterlagen dazu vorzubringen oder überhaupt einen Antrag auf die Tagesordnung zu setzen.

Der Kauf des Grundstücks ist eine strategisch Entscheidung. Aufgrund des aktuellen Verkaufsinteresses der Eigentümer wäre es zum Nachteil des Entwicklungspotentials des Zentrums der Gemeinde gewesen, den Kauf nicht zeitnahe zu beschließen und anschließend in die Tat umzusetzen.

Alle nächsten Schritte im Bezug auf das noch zu erwerbende Grundstück werden auch im Gemeinderat zu beschließen sein. Damit unterliegen alle Entscheidungen automatisch der Kontrolle der Opposition.

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