Geschätzte Bevölkerung! Liebe Großkleinerinnen und Großkleiner!
Als Ihr neuer Vizebürgermeister möchte ich mich in Bezug auf die letzte Gemeinderatsitzung am Dienstag den 7. Mai 2019 in einer kurzer Stellungnahme zu Wort melden.
In den letzten Wochen war der Gemeindevorstand bemüht allen Forderungen seitens der Volksanwaltschaft und der Steiermärkischen Landesregierung Folge zu leisten. Bei einer gemeinsamen Besprechung mit Vertretern der Abteilung Bau- und Raumordnung des Landes wurde nach rechtlicher Überprüfung der Sachlage, die Gemeinde seitens des Landes aufgefordert, eine Anpassung des Örtlichen Entwicklungskonzeptes und Flächenwidmungsplanes durchzuführen.
In Bezug auf die Tagesordnungspunkte 5. Änderung des Örtlichen Entwicklungskonzeptes Nr. 5.00 i.d.g.F. Forstbauer-Goldes – Auflagebeschluss und 6. Flächenwidmungsplan-Änderung, Verfahren lfd. Nr. 5.10 „Forstbauer-Goldes“ – Auflagebeschluss möchte ich Ihnen daher mitteilen, dass es zu diesem Thema im Vorhinein mit ALLEN Fraktionen zahlreiche fachliche Besprechungen gegeben hat.
Der gesamte Gemeinderat und die Bediensteten der Gemeindestube wurden Anfang März zu einer gemeinsamen Besprechung bzgl. Raumordnungs- und Flächenwidmungsplanangelegenheiten mit unserem Planungsbüro eingeladen. Bei dieser Besprechung wurde über die Installierung eines zukünftigen Raumordnungsausschusses beraten und diskutiert.
Bei der Gemeinderatsitzung am 20. März 2019 wurde sodann einstimmig beschlossen, das Raumordnungsfragen in Zukunft bei gemeinsamen Sitzungen vom Umweltausschuss und Bauausschuss behandelt werden. Zum Umweltausschuss werden außerdem interessierte Personen aus der Bevölkerung zur Mitarbeit eingeladen, vorwiegend Personen die beruflich auf dem Gebiete der Raumplanung und/oder des Bauwesens tätig sind. Die Einbeziehung der Bevölkerung in unsere politische Arbeit ist mir ein wichtiges Anliegen für die Zukunft unserer Gemeinde.
Die Gemeinderäte der ULG möchte ich drauf hinweisen, dass sie gemeinsam mit der SPÖ einen Antrag zur Änderung des Flächenwidmungsplanes 5.0 der Gemeinde Großklein für Teilflächen der Grundstücke 23/1, 23/2 und 23/3 in Goldes- Kolar eingebracht haben. Dieser wurde mit den Stimmen aller Parteien dem Umwelt- und Bauausschuss zugewiesen. Fälschlicherweise berichten sie auf ihrer Homepage von einem Antrag zur Vertagung der Tagesordnungspunkte 5 und 6, dieser Antrag wurde jedoch in der Gemeinderatsitzung nicht gestellt.
Wie es zur Verwunderung der ULG über die Anwesenheit des Chefs des Raumordnungsbüros kommen konnte ist mir persönlich sehr verwunderlich, da ja es nur in ihrem Sinne ist, das in Zukunft mehr Transparenz und Aufklärung über politisch nötige Vorgehensweisen geben soll.
Abschließend möchte ich noch erwähnen, dass der Gemeindevorstand an einer gemeinsamen Lösung für Klein-Klein weiterhin arbeitet und hier bis zu einer Lösung der Herausforderung dranbleiben wird.
Die Oppositionsparteien lade ich nochmals ein, endlich konstruktiv gemeinsam für unsere Gemeinde zu arbeiten, ihrer Verantwortung als Gemeinderäte bewusst zu werden und persönliche Grabenkämpfe zu beenden.